Künftige Herausforderungen für die FDP
Von Lauren Marinko, Valparaiso
Die Freie Demokratische Partei hat in der Zukunft viele Schwierigkeiten zu bewältigen, wenn sie diese katastrophale Wahl durchstehen will. Am 22. September bekam die FDP nur 4.7% der Stimmen und folglich kam sie zum ersten Mal seit 64 Jahren nicht in den Bundestag. Obwohl die FDP zunehmenden Erfolg in der Vergangenheit hatte, würden viele behaupten, dass dieses Ergebnis keine Überraschung sei.
Die FDP wurde im Jahre 1948 gegründet. Nur ein Jahr später kam sie in den Bundestag unter der Herrschaft des ersten deutschen Bundeskanzlers, Konrad Adenauer (Christliche Demokratische Union). Im gleichen Jahr wurde der FDP-Kandidat Theodor Heuss zum ersten Bundespräsident gewählt. Durch die Jahre diente die FDP als Königsmacher in Koalitionen hauptsächlich mit der CDU und auch mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). In den Wahlen 2009 gewann die FDP 14.6% der Stimmen, das beste Bundeswahlergebnis in der Geschichte der Partei. Die FDP koalierte mit der CDU/CSU mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Nur vier Jahre später konnte die FDP die Grenze von 5% nicht überwinden um in den Bundestag zu kommen. Die große Frage ist wie das so schnell passieren konnte? Es gibt zwei verschiedene Möglichkeiten, die dazu geführt hätten können, sowohl innerhalb der Partei als auch außerhalb.
Im Rückblick war es offensichtlich, dass die FDP 2009 durcheinander war. Am Anfang war es nicht so offenbar, weil die Wahlen so erfolgreich schienen. Guido Westerwelle führte die FDP im Jahre 2009 und wurde zum Außenminister unter Angela Merkel. Er brachte die FDP viel Erfolg mit dem Versprechen Steuer zu senken. Wegen der Rezession 2009 und auch der Schuldenkrise 2010 könnte die FDP dieses Versprechen nicht einhalten. Merkel hatte andere wichtige Probleme abzuhandeln. Die treuen Parteienmitglieder der FDP wurden ärgerlich über Westerwelles Forderung von Steuersenkungen und auch die Nichterfüllung des Parteiprograms.
Ein großes Problem kam 2011 als die FDP gezwungen wurde, eine Entscheidung zu treffen. Es gab eine Gesetzgebung namens der europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM). Der ESM ist ein Fonds, der den Euro ab 2013 stabilisieren würde. Frank Schäffler, ein Abgeordneter aus Nordrhein-Westfallen, wollte, dass die Mitglieder der FDP dem ESM zustimmen. Er wäre rechtsverbindlich, wenn ein Drittel von der Partei wählen würde. Schäfflers Hoffnung war, dass der ESM abgewählt würde. Wenn die FDP gegen den ESM wählen würde, würde es eine Ablehnung vom Versprechen der Regierung von der Eurozone zu retten. In diesem Fall müsste Merkel eine Entscheidung treffen. Wenn sie die Entscheidung der FDP den Euro nicht zu retten akzeptieren würde, würde sie das Versprechen abbrechen, den Euro zu retten, und den Anhängern der FDP entfremden. Wenn Merkel die Entscheidung ablehnen würde, würde sie die Koalition abbrechen. Die Beteiligung vom Generalsekretär Christian Lindner von der ESM-Entscheidung wurde von der FDP stark kritisiert und Dezember 2011 dankte Lindner ab. 2011 Umfrage zeigte, dass die FDP nicht genug Wahlstimmen in der nächsten Wahl hätten, um in den Bundestag zu kommen.
Die Schwierigkeiten für die FDP hörten nicht auf. Die Partei hatte nicht nur mit Innere-probleme zu kämpfen sondern auch das Wettbewerb von kleineren Parteien, wie den AfD und den Piraten. Obwohl diese Parteien noch nicht groß genug waren, um in den Bundestag zu kommen, nahmen sie Wahlstimmen von der FDP ab. In den Landeswahlen in Berlin im Jahre 2011 bekam die FDP nur 1.8% der Stimmen und die Piraten fünfmal so viel. Die Piraten ersetzten die FDP in der Landesregierung. Diese Wahlen in Berlin waren ein großer Hinweis von der 2013 Bundestagswahl.
Zwei Wochen vor den 2013 Bundestagswahlen gewann die FDP keine Plätze im Landestag in Bayern mit nur 3.3% der Stimmen. 22. September 2013 „sei die größte und schlimmste Abstimmungsniederlage der FDP seit ihrer Gründung gewesen” sagte Philip Rösler, der Parteileiter der FDP, zu den Journalisten in Berlin. Die AfD, eine Partei die sich gegen den Euro einsetzt, bekam 4.7% der Stimmen, die nicht genug, um im Bundestag zu kommen war aber wahrscheinlich genug, um wichtige Wahlstimmen von der FDP abzunehmen. Rösler, der auch an der ESM-Entscheidung beteiligt war, trat die Wahl aus. Er sagte er übernehme die Verantwortung für den Verlust. Die Zukunftserwartung der FDP sei nicht hoffnungsvoll aber Ranier Brüderle, der Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, sagte „diese Wahl ist nicht das Ende der Partei. Es werde schwierig, aber wir arbeiteten immer noch für eine bessere Zukunft.“
Die Freie Demokratische Partei hat in der Zukunft viele Schwierigkeiten zu bewältigen, wenn sie diese katastrophale Wahl durchstehen will. Am 22. September bekam die FDP nur 4.7% der Stimmen und folglich kam sie zum ersten Mal seit 64 Jahren nicht in den Bundestag. Obwohl die FDP zunehmenden Erfolg in der Vergangenheit hatte, würden viele behaupten, dass dieses Ergebnis keine Überraschung sei.
Die FDP wurde im Jahre 1948 gegründet. Nur ein Jahr später kam sie in den Bundestag unter der Herrschaft des ersten deutschen Bundeskanzlers, Konrad Adenauer (Christliche Demokratische Union). Im gleichen Jahr wurde der FDP-Kandidat Theodor Heuss zum ersten Bundespräsident gewählt. Durch die Jahre diente die FDP als Königsmacher in Koalitionen hauptsächlich mit der CDU und auch mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). In den Wahlen 2009 gewann die FDP 14.6% der Stimmen, das beste Bundeswahlergebnis in der Geschichte der Partei. Die FDP koalierte mit der CDU/CSU mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Nur vier Jahre später konnte die FDP die Grenze von 5% nicht überwinden um in den Bundestag zu kommen. Die große Frage ist wie das so schnell passieren konnte? Es gibt zwei verschiedene Möglichkeiten, die dazu geführt hätten können, sowohl innerhalb der Partei als auch außerhalb.
Im Rückblick war es offensichtlich, dass die FDP 2009 durcheinander war. Am Anfang war es nicht so offenbar, weil die Wahlen so erfolgreich schienen. Guido Westerwelle führte die FDP im Jahre 2009 und wurde zum Außenminister unter Angela Merkel. Er brachte die FDP viel Erfolg mit dem Versprechen Steuer zu senken. Wegen der Rezession 2009 und auch der Schuldenkrise 2010 könnte die FDP dieses Versprechen nicht einhalten. Merkel hatte andere wichtige Probleme abzuhandeln. Die treuen Parteienmitglieder der FDP wurden ärgerlich über Westerwelles Forderung von Steuersenkungen und auch die Nichterfüllung des Parteiprograms.
Ein großes Problem kam 2011 als die FDP gezwungen wurde, eine Entscheidung zu treffen. Es gab eine Gesetzgebung namens der europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM). Der ESM ist ein Fonds, der den Euro ab 2013 stabilisieren würde. Frank Schäffler, ein Abgeordneter aus Nordrhein-Westfallen, wollte, dass die Mitglieder der FDP dem ESM zustimmen. Er wäre rechtsverbindlich, wenn ein Drittel von der Partei wählen würde. Schäfflers Hoffnung war, dass der ESM abgewählt würde. Wenn die FDP gegen den ESM wählen würde, würde es eine Ablehnung vom Versprechen der Regierung von der Eurozone zu retten. In diesem Fall müsste Merkel eine Entscheidung treffen. Wenn sie die Entscheidung der FDP den Euro nicht zu retten akzeptieren würde, würde sie das Versprechen abbrechen, den Euro zu retten, und den Anhängern der FDP entfremden. Wenn Merkel die Entscheidung ablehnen würde, würde sie die Koalition abbrechen. Die Beteiligung vom Generalsekretär Christian Lindner von der ESM-Entscheidung wurde von der FDP stark kritisiert und Dezember 2011 dankte Lindner ab. 2011 Umfrage zeigte, dass die FDP nicht genug Wahlstimmen in der nächsten Wahl hätten, um in den Bundestag zu kommen.
Die Schwierigkeiten für die FDP hörten nicht auf. Die Partei hatte nicht nur mit Innere-probleme zu kämpfen sondern auch das Wettbewerb von kleineren Parteien, wie den AfD und den Piraten. Obwohl diese Parteien noch nicht groß genug waren, um in den Bundestag zu kommen, nahmen sie Wahlstimmen von der FDP ab. In den Landeswahlen in Berlin im Jahre 2011 bekam die FDP nur 1.8% der Stimmen und die Piraten fünfmal so viel. Die Piraten ersetzten die FDP in der Landesregierung. Diese Wahlen in Berlin waren ein großer Hinweis von der 2013 Bundestagswahl.
Zwei Wochen vor den 2013 Bundestagswahlen gewann die FDP keine Plätze im Landestag in Bayern mit nur 3.3% der Stimmen. 22. September 2013 „sei die größte und schlimmste Abstimmungsniederlage der FDP seit ihrer Gründung gewesen” sagte Philip Rösler, der Parteileiter der FDP, zu den Journalisten in Berlin. Die AfD, eine Partei die sich gegen den Euro einsetzt, bekam 4.7% der Stimmen, die nicht genug, um im Bundestag zu kommen war aber wahrscheinlich genug, um wichtige Wahlstimmen von der FDP abzunehmen. Rösler, der auch an der ESM-Entscheidung beteiligt war, trat die Wahl aus. Er sagte er übernehme die Verantwortung für den Verlust. Die Zukunftserwartung der FDP sei nicht hoffnungsvoll aber Ranier Brüderle, der Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, sagte „diese Wahl ist nicht das Ende der Partei. Es werde schwierig, aber wir arbeiteten immer noch für eine bessere Zukunft.“